Nutzungsbestimmungen

Die Webseite smartmonitor.ch wird vom Politikforschungsnetzwerk Politools (www.politools.net), nachfolgend „Betreiber“ genannt, entwickelt und betrieben. Politools ist ein nicht gewinnorientierter Verein nach Art. 60 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB) mit Sitz in Bern.

Die vorliegenden ANB regeln die Benutzung der Website www.smartmonitor.ch.

1. Nutzungsbedingungen

1.1 Allgemeines
smartmonitor ermöglicht den Zugang zu politischen Informationen zum schweizerischen Parlament. Alle Informationen sind urheberrechtlich geschützt.

1.2 Gewährleistung
Obwohl der Betreiber bemüht ist, dass die erfassten Informationen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung korrekt sind, können Vollständigkeit, Aktualität und inhaltliche Korrektheit der Informationen nicht gewährleistet werden.

1.3 Angebote und Inhalte Dritter
Informationen und Dienstleistungen von Dritten, die über smartmonitor abrufbar sind, liegen vollumfänglich in der Verantwortung der jeweiligen Dritten.
Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Inhalte oder die korrekte Funktionsweise von
Websites Dritter, die durch eine Verlinkung über smartmonitor erreichbar sind.

1.4 Inhaltsänderungen
Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, Teile oder die gesamte smartmonitor-Website ohne Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

1.6 Schutz vor Missbrauch
Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für Inhalte, welche von Benutzer/-innen (z.B. in Kommentierungen) eingetragen worden sind. Er behält sich jederzeit das
Recht vor, bei unsachgemässen Angaben oder Missbrauch jeglicher Art (insbesondere bei
Verstössen gegen das Strafgesetzbuch) das Benutzerkonto von Kandidierenden oder Benutzer/-innen ohne Angabe von Gründen und ohne Ankündigung zu löschen oder Inhalte zu sperren.

1.7 Urheberrechte
Inhalt, Design, Struktur und Quellcode von smartmonitor sind urheberrechtlich geschützt. Die Modifikation der Inhalte, deren Verknüpfung oder Benutzung für kommerzielle oder öffentliche Zwecke (insbesondere die Integration in eine andere Website oder die Verwendung von auf smartmonitor dargestellten Auswertungen in Print- und elektronischen Medien bzw. auf Websites gewinnwirtschaftlich betriebener Unternehmungen und Organisationen im Allgemeinen) bedürfen der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung des Betreibers. Ohne die ausdrückliche Zustimmung und die erforderliche Quellenangabe („www.smartmonitor.ch“) stellen die genannten Handlungen eine Verletzung des schweizerischen Urheberrechtsgesetzes (URG) dar.

Der Download der Auswertungsdaten (Datenfiles) ist im Rahmen dieser Nutzungsbestimmungen frei. Jegliche Verwendung der Daten, auch in modifizierter Form, benötigt immer die Quellenangabe “www.smartmonitor.ch”. Bei Verwendung bzw. Darstellung der Daten für kommerzielle oder öffentliche Zwecke (insbesondere die Verwendung in Print- und elektronischen Medien bzw. auf Websites gewinnwirtschaftlich betriebener Unternehmungen und Organisationen im Allgemeinen) bedürfen der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung des Betreibers. Ohne die ausdrückliche Zustimmung und die erforderliche Quellenangabe stellen die genannten Handlungen eine Verletzung des schweizerischen Urheberrechtsgesetzes (URG) dar.

1.8 Haftung
Der Betreiber haftet nur für Schäden, die er grobfahrlässig oder vorsätzlich verursacht hat
und die in seinem Verantwortungsbereich liegen. Für den Schaden, den eine befugte Hilfsperson in Ausübung ihrer Arbeiten verursacht, haftet der Betreiber nicht. Die Haftung für indirekte und Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
Der Betreiber kann insbesondere nicht garantieren, dass die smartmonitor-Website jederzeit abrufbar ist. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für Fehler, die im Be-
reich der Telekommunikationsdienstleister oder des Hosting-Providers liegen.

2. Datenschutz
Gespeicherte Daten der Benutzer/-innen werden vertraulich behandelt und angemessen vor Zugriffen durch Dritte gesichert. Der Betreiber hält sich dabei an die Bestimmungen der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung. Personendaten, welche von Benutzer/-innen auf der Website nicht frei zugänglich gemacht wurden, werden nicht an Dritte weitergegeben. Mit der Eingabe der Personendaten in ein Kontaktformular oder durch die Zustellung von E-Mails stimmen die Benutzer/-innen der zweckgebundenen Verwendung der Personendaten zu. Die Benutzer/-innen sind sich bewusst, dass die unverschlüsselte Übermittlung von Daten per E-Mail oder Internet über besondere Vorrichtungen von Dritten mitgelesen oder sogar verändert werden kann.

3. Änderung der ANB
Der Betreiber kann die ANB jederzeit ändern. Änderungen werden auf der smartmonitor-
Website (www.smartmonitor.ch) bekannt gegeben. Die aktuelle Version der ANB kann jeweils auf der smartmonitor-Website eingesehen und heruntergeladen werden.

4. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle sich aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung von smartmonitor ergebenden Streitigkeiten ist Bern. Vorbehalten bleiben abweichende zwingende Gerichtsstände des Bundesrechts. Es ist materielles schweizerisches Recht anwendbar.

1. Version der Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB).
Bern, 18. November 2012