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24312 Treffer

22.078 Patentgesetz. Änderung

Abstimmung Nr. 28089 Gesamtabstimmung

Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG)

22.078 Patentgesetz. Änderung

Abstimmung Nr. 28088 Art. 59c Abs. 5

Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG)

22.078 Patentgesetz. Änderung

Abstimmung Nr. 28101 Art. 59c D Abs. 2 und 3

Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG)

22.3159 Szenarien für die Stromproduktion in Europa. Neuer Bericht oder Aktualisierung des Berichtes von 2017

Abstimmung Nr. 28085

22.3131 Das Potenzial von Speichertechnologien nutzen

Abstimmung Nr. 28084

22.3130 Krisentaugliche Referenzszenarien für die Energiepolitik der Zukunft

Abstimmung Nr. 28083

22.3123 Die Radio- und Fernsehabgabe belastet unsere Altersleistungen zu Unrecht

Abstimmung Nr. 28082

22.3110 Für den Journalismus in der Schweiz. Qualität und Recherche fördern

Abstimmung Nr. 28080

23.4291 Der Transportpolizei die Hilfsmittel bieten, damit sie ihre Reaktion der konkreten Situation anpassen kann

Abstimmung Nr. 28078

23.3764 Keine Versorgungslücken im Mobilfunk mehr!

Abstimmung Nr. 28077

23.3717 Mehr Freiraum beim Umbau landwirtschaftlicher Bauten

Abstimmung Nr. 28076

23.021 Bundesgesetz über die Zulassung als Strassentransportunternehmen (STUG). Änderung

Abstimmung Nr. 28075 Art. 9 Abs. 3 Bst. f, g, Abs. 5 Bst. d

Bundesgesetz über die Zulassung als Strassentransportunternehmen (STUG)

23.055 Stand und Änderungen bei Ausbauprogrammen der Bahninfrastruktur und neue Langfriststrategie «Perspektive Bahn 2050»

Abstimmung Nr. 28074 Gesamtabstimmung

Bundesbeschluss über die Erhöhung des Verpflichtungskredits für den Ausbauschritt 2035 für die Eisenbahninfrastruktur

23.055 Stand und Änderungen bei Ausbauprogrammen der Bahninfrastruktur und neue Langfriststrategie «Perspektive Bahn 2050»

Abstimmung Nr. 28073 Art. 1 - Ausgabenbremse

Bundesbeschluss über die Erhöhung des Verpflichtungskredits für den Ausbauschritt 2035 für die Eisenbahninfrastruktur

23.055 Stand und Änderungen bei Ausbauprogrammen der Bahninfrastruktur und neue Langfriststrategie «Perspektive Bahn 2050»

Abstimmung Nr. 28072 Gesamtabstimmung

Bundesbeschluss über die Erhöhung des Verpflichtungskredits für den Ausbauschritt 2025 für die Eisenbahninfrastruktur

23.055 Stand und Änderungen bei Ausbauprogrammen der Bahninfrastruktur und neue Langfriststrategie «Perspektive Bahn 2050»

Abstimmung Nr. 28071 Art. 1 - Ausgabenbremse

Bundesbeschluss über die Erhöhung des Verpflichtungskredits für den Ausbauschritt 2025 für die Eisenbahninfrastruktur

23.055 Stand und Änderungen bei Ausbauprogrammen der Bahninfrastruktur und neue Langfriststrategie «Perspektive Bahn 2050»

Abstimmung Nr. 28070 Gesamtabstimmung

Bundesbeschluss über die Anpassung des Gesamtkredits für die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur

23.055 Stand und Änderungen bei Ausbauprogrammen der Bahninfrastruktur und neue Langfriststrategie «Perspektive Bahn 2050»

Abstimmung Nr. 28069 Gesamtabstimmung

Bundesbeschluss über die Änderung der Ausbauschritte 2025 und 2035 für die Eisenbahninfrastruktur

23.055 Stand und Änderungen bei Ausbauprogrammen der Bahninfrastruktur und neue Langfriststrategie «Perspektive Bahn 2050»

Abstimmung Nr. 28068 Art. 1 Abs. 2 Bst. l (gilt auch für BB-4, Art. 1)

Bundesbeschluss über die Änderung der Ausbauschritte 2025 und 2035 für die Eisenbahninfrastruktur

23.055 Stand und Änderungen bei Ausbauprogrammen der Bahninfrastruktur und neue Langfriststrategie «Perspektive Bahn 2050»

Abstimmung Nr. 28067 Art. 1 Abs. 2 Ziff. 15 (gilt auch für BB-4 Art. 1)

Bundesbeschluss über die Änderung der Ausbauschritte 2025 und 2035 für die Eisenbahninfrastruktur

20.433 Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken

Abstimmung Nr. 28065 Art. 30b Abs. 2 Bst. c

Bundesgesetz über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG)

20.433 Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken

Abstimmung Nr. 28063 Art. 10h Abs. 3

Bundesgesetz über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG)

23.045 Haager Gerichtsstandsübereinkommen. Genehmigung und Umsetzung

Abstimmung Nr. 28029 Schlussabstimmung

Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Haager Übereinkommens über Gerichtsstandsvereinbarungen

23.043 Doppelbesteuerung. Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten

Abstimmung Nr. 28028 Schlussabstimmung

Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und den Vereinigten Arabischen Emiraten

23.036 Genehmigung des Strassburger Übereinkommens von 2012 über die Beschränkung der Haftung in der Binnenschifffahrt und zu der Änderung des Seeschifffahrtsgesetzes und der Änderung des Übereinkommens über Abfälle in der Rhein- und Binnenschifffahrt

Abstimmung Nr. 28027 Schlussabstimmung

Bundesbeschluss über die Genehmigung der Änderung des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt

Auswahl wichtiger Abstimmungen

16. Sep. 2026 - Zustimmung zu Mercosur-Freihandelsabkommen dank Kompensation für Schweizer Landwirtschaft

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15. Sep. 2026 - Nationalrat bewilligt Zusatzkredit für die Beschaffung von 30 Kampfflugzeugen F-35A

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14. Sep. 2026 - Nationalrat für Einführung des elektronischen Gesundheitsdossiers (E-GD)

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