smartmonitor

24312 Treffer

22.047 Gültigkeitsdauer der dringlichen Bestimmung zum Covid-19-Test bei der Ausschaffung (Art. 72 AIG). Verlängerung

Abstimmung Nr. 26050 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG) (Covid-19-Test bei der Ausschaffung)

22.046 Covid-19-Gesetz. Änderung (Verlängerung und Änderung ausgewählter Bestimmungen)

Abstimmung Nr. 26047 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)

22.044 Ausländer- und Integrationsgesetz. Finanzielle Unterstützung von Kantonen mit Ausreisezentren an der Grenze. Änderung

Abstimmung Nr. 26046 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG) (Finanzielle Unterstützung von Kantonen mit Ausreisezentren an der Grenze)

22.040 Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege. Bundesgesetz

Abstimmung Nr. 26045 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege

22.039 Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands. Reform des Visa-Informationssystems (VIS) sowie Änderung des AIG

Abstimmung Nr. 26044 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG) (Zugriff auf den CIR und Zugang zu den Daten von drei EU-Informationssystemen)

22.039 Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands. Reform des Visa-Informationssystems (VIS) sowie Änderung des AIG

Abstimmung Nr. 26043 Schlussabstimmung

Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2021/1133 und (EU) 2021/1134 zur Reform des Visa-Informationssystems und der damit verbundenen Bedingungen für den Zugang zu anderen EU-Informationssystemen für VIS-Zwecke (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)

22.036 Bundesbeschluss über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen (Umsetzung des OECD/G20-Projekts zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft)

Abstimmung Nr. 26038 Schlussabstimmung

22.033 Doppelbesteuerung. Abkommen mit Armenien

Abstimmung Nr. 26037 Schlussabstimmung

Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Armenien

22.032 Soziale Sicherheit. Abkommen mit dem Vereinigten Königreich

Abstimmung Nr. 26036 Schlussabstimmung

Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Abkommens zur Koordinierung der sozialen Sicherheit zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich

22.030 Beitritt der Schweiz zu sechs internationalen Eric-Forschungsinfrastrukturnetzwerken und Änderung des FIFG

Abstimmung Nr. 26035 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG)

22.030 Beitritt der Schweiz zu sechs internationalen Eric-Forschungsinfrastrukturnetzwerken und Änderung des FIFG

Abstimmung Nr. 26034 Schlussabstimmung

Bundesbeschluss über den Beitritt der Schweiz zu sechs internationalen Forschungsinfrastrukturnetzwerken mit Rechtsform ERIC (BBMRI ERIC, ECRIN ERIC, EPOS ERIC, ICOS ERIC, CESSDA ERIC, DARIAH ERIC)

22.019 Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands. Festlegung der Bedingungen für den Zugang zu anderen EU-Informationssystemen (ETIAS)

Abstimmung Nr. 26042 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG)

22.019 Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands. Festlegung der Bedingungen für den Zugang zu anderen EU-Informationssystemen (ETIAS)

Abstimmung Nr. 26041 Schlussabstimmung

Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2021/1150 und 2021/1152 zur Festlegung der Bedingungen für den Zugang zu anderen EU-Informationssystemen für die Zwecke des Europäischen Reiseinformations- und ‑genehmigungssystems (ETIAS) (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)

22.018 Bundesgesetz über die Familienzulagen in der Landwirtschaft. Änderung

Abstimmung Nr. 26033 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die Familienzulagen in der Landwirtschaft (FLG)

21.502 Wachsende Wolfsbestände geraten ausser Kontrolle und gefährden ohne die Möglichkeit zur Regulierung die Landwirtschaft

Abstimmung Nr. 26030 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG)

21.043 Bundesgesetz über die Regulierung der Versicherungsvermittlertätigkeit

Abstimmung Nr. 26029 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die Regulierung der Versicherungsvermittlertätigkeit

21.039 Personenbeförderungsgesetz. Änderung

Abstimmung Nr. 26028 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die Personenbeförderung (Personenbeförderungsgesetz, PBG) (Reform des regionalen Personenverkehrs und der Rechnungslegung)

17.493 Beweisbare Kriterien für die Orts- und Quartierüblichkeit der Mieten schaffen

Abstimmung Nr. 26027

16.451 Für Treu und Glauben im Mietrecht. Anfechtung des Anfangsmietzinses nur bei Notlage des Mieters

Abstimmung Nr. 26026

21.531 Ehemalige Eisenbahnflächen sind für die überwiegenden Bedürfnisse der Bevölkerung zu nutzen

Abstimmung Nr. 26025

21.530 Weg mit der ausserdienstlichen Schiesspflicht, diesem kostspieligen alten Zopf!

Abstimmung Nr. 26024

21.528 Verstetigung der im Covid-19-Gesetz enthaltenen Massnahmen zur sicheren Versorgung mit medizinischen Gütern

Abstimmung Nr. 26023

21.523 Das Abwehrdispositiv gegen Potentatengelder verbessern

Abstimmung Nr. 26022

21.521 Die Vermutung der Notwehr und des Notstands bei der Dienstausübung von Polizeiangehörigen rechtlich verankern

Abstimmung Nr. 26021

21.508 Für eine strafrechtliche Einziehung von Potentatengeldern

Abstimmung Nr. 26020

Auswahl wichtiger Abstimmungen

16. Sep. 2026 - Zustimmung zu Mercosur-Freihandelsabkommen dank Kompensation für Schweizer Landwirtschaft

Zur Abstimmung >

15. Sep. 2026 - Nationalrat bewilligt Zusatzkredit für die Beschaffung von 30 Kampfflugzeugen F-35A

Zur Abstimmung >

14. Sep. 2026 - Nationalrat für Einführung des elektronischen Gesundheitsdossiers (E-GD)

Zur Abstimmung >